Skip to main content

Ergebnisprotokoll Ausschuss für Finanzen 16. November 2015

Ergebnis-Protokoll über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 16. November 2015 in Ostrhauderfehn – kleiner Sitzungssaal des Rathauses –

Anwesend:
Als Vorsitzender: Lars Krummen

Die Ausschussmitglieder:
Bernd Revens (V)
Klaus Pleis
Arno Buß
Klaus de Boer (V)
Friedrich Kleemann
Dieter Ertwiens-Buchwald

Von der Verwaltung:
Günter Harders
Lydia de Boer
Guido Meyer
Gerta Waden

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen sind durch Ladung vom 05. November 2015 zur Sitzung einberufen worden.

Beginn der Sitzung: 17.05 Uhr
Ende der Sitzung: 17.55 Uhr

Ergebnis der Sitzung:

Zu 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder. Er eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zu der Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Zu 2. Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird nach der schriftlich mitgeteilten Ladung zur Sitzung festgestellt.

Zu 3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 17. November
         2014

Das Protokoll über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 17. November 2014 wird einstimmig bei zwei Enthaltungen als genehmigt beschlossen.

Zu 4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Entfällt

Zu 5. 1. Nachtraghaushalt 2015

Frau de Boer verteilt eine korrigierte Fassung des Vorberichts zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2015. Den übrigen Ratsmitgliedern wird ein Exemplar mit diesem Protokoll übersandt.
Der 1. Nachtragshaushalt 2015 ist ausgeglichen. Frau de Boer verliest die Haushaltssatzung und teilt die wesentlichen Veränderungen anhand des Vorberichtes mit.

Der Nachtragshaushalt ist im Ertrags- und im Finanzhaushalt ausgeglichen. Der Ergebnishaushaltsplan hat im Gesamtergebnis ein Volumen von 12.606.600,00 €. Der Gesamtfinanzhaushalt hat ein Volumen von 14.542.700,00 €.
Die Höhe der bisher vorgesehenen Kreditermächtigung, der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen, die Kassenkreditermächtigung sowie die Hebesätze werden nicht geändert.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig die Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 mit dem Nachtragshaushaltsplan.

Zu 6. Haushalt 2016

Frau de Boer verteilt eine korrigierte Fassung des Vorberichts zum Haushaltsplan 2016 und den Stellenplan. Den übrigen Ratsmitgliedern wird ein Exemplar mit diesem Protokoll übersandt.

Der Ertragshaushalt 2016 ist ausgeglichen. Er schließt mit einem Überschuss von 69.200,00 € ab.
Frau de Boer verliest die Haushaltssatzung und teilt die wesentlichen Veränderungen anhand des Vorberichtes mit.
Der Haushalt ist im Ertrags- und im Finanzhaushalt ausgeglichen. Der Ergebnishaushaltsplan hat im Gesamtergebnis ein Volumen von 12.706.600,00 €. Der Gesamtfinanzhaushalt hat ein Volumen von 12.577.300,00 €. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird auf 681.400,00 € festgesetzt.
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt und der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2016 Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden dürfen, auf 1.925.000,00 € festgesetzt.
Hebesätze werden nicht geändert. Weiterhin erläutert Sie den Stellenplan.

Nach kurzer Aussprache sind sich die Mitglieder einig, dass ein solider Haushalt 2016 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel aufgestellt wurde und diese sinnvoll eingesetzt werden.

Herr Kleemann erinnert daran, dass vor einigen Jahren bereits eine große Summe für den Bau des Waggons bereitgestellt wurde. Eine anhaltende effektive Jugendarbeit konnte auf Grund verschiedener Probleme in den letzten Jahren dort allerdings nicht geleistet werden.
Er bittet darum, darauf zu achten, dass für die Arbeit im Waggon ein Konzept erstellt und das Geld somit für die Zukunft gut angelegt wird.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Rat einstimmig, die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 und Stellenplan.

Zu 7. Jahresabschlüsse 2013 und 2014, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes mit der Stellungnahme des Bürgermeisters und Entlastung des Bürgermeisters

Die Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters liegen allen Ratsmitgliedern vor.

Nach dem NKomVG sind die Jahresabschlüsse mit den Schlussberichten des Rechnungsprüfungsamtes und der Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht dem Rat vorzulegen.
Frau de Boer gibt Erläuterungen zu den Prüfungsberichten 2013 und 2014 des Rechnungsprüfungsamtes.

In den Schlussbemerkungen der Prüfungsberichte wird die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 vorgeschlagen.

Der Ausschuss für Finanzen nimmt die Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamtes mit der Stellungnahme des Bürgermeisters zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt jeweils einstimmig, die Jahresabschlüsse 2013 und 2014 zu beschließen und dem Bürgermeister Entlastung zu erteilen.

Zu 8. Bericht über die örtliche Prüfung der Gemeindekasse 2015

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Leer nahm am 23. April 2015 eine unvermutete Prüfung der Gemeindekasse vor.
Es konnte bestätigt werden, dass die Kassen ordnungsgemäß geführt werden. Frau de Boer erläutert die Prüfungsbemerkung des Rechnungsprüfungsamtes.

Der Ausschuss für Finanzen nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung der Gemeindekasse zur Kenntnis.

Zu 9. Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten

Es wird eine Anfrage beantwortet. Einzelheiten sh. Hauptprotokoll.


____________________ ____________________ ____________________
       Vorsitzender                   Protokollführerin                Bürgermeister

Genehmigt in der Sitzung des Finanzausschusses am 17.10.2016