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Sitzung Ausschuss für Finanzen 16. November 2015

Gemeinde Ostrhauderfehn

Am Montag, dem 16. November 2015 um 17.00 Uhr, findet in Ostrhauderfehn – kleiner Sitzungssaal des
Rathauses- eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen statt.

T a g e s o r d n u n g

Regularien:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 17. November 2014

4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Tagesordnungspunkte:

5. 1. Nachtragshaushalt 2015

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen sollen beraten und
dem Rat empfohlen werden. Der 1. Nachtrag ist ausgeglichen.

6. Haushalt 2016

Die Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen sollen beraten und dem Rat
empfohlen werden.

7. Jahresabschlüsse 2013 und 2014, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes mit der
Stellungnahme des Bürgermeisters und Entlastung des Bürgermeisters

Nach dem NKomVG sind die Jahresabschlüsse mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
und der Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht dem Rat vorzulegen.

Die Schlussberichte des Prüfungsamtes zu den Jahresabschlüssen 2013 und 2014 enden jeweils in
einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.

Dem Rat obliegt es, über die Jahresabschlüsse 2013 und 2014 nebst Ergebnisverwendung zu
beschließen sowie dem Bürgermeister die Entlastung zu erteilen.

8. Bericht über die örtliche Prüfung der Gemeindekasse 2015
Die Gemeindekasse wurde auch 2015 vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Leer geprüft.

Der Bericht wird zur Kenntnis gegeben. Es hat keine wesentlichen Prüfungsbemerkungen gegeben.

9. Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten