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Sitzung Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschuss am 15. Juni 2015

Gemeinde Ostrhauderfehn

Am Montag, dem 15. Juni 2015 um 17.30 Uhr, findet in Ostrhauderfehn – Sitzungssaal des Rathauses – eine Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses statt. Die Sitzung ist öffentlich.

T a g e s o r d n u n g

Regularien:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses
vom 9. März 2015

4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


Tagesordnungspunkte:

5. 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68.1 „Zum Marktplatz – 1. Erweiterung“
a) Abschließender Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Die 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68.1 „Zum Marktplatz – 1. Erweiterung“ beinhaltet die
Änderung der Festsetzungen für das Maß der baulichen Nutzung für die Flurstücke 14/24 und 14/20 der Flur 3, Gemarkung Ostrhauderfehn.

Mit der Änderung werden folgende Festsetzungen getroffen:
- das Höchstmaß der Zahl der Vollgeschosse wird auf II festgesetzt
- die zulässige Traufhöhe wird auf 7,00 m und die zulässige Firsthöhe auf 12,00 m festgesetzt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes hat in der Zeit vom 27.4.2015 bis zum 27.5.2015 öffentlich ausgelegen. Gleichzeitig wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt. Eine Zusammenstellung der eingegangenen Stellungnahmen mit Vorschlägen zur Abwägung wurde allen Ratsmitgliedern vorgelegt.

Es sind nun der abschließende Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und der Satzungsbeschluss durch den Rat im zuständigen Fachausschuss vorzuberaten.

6. Neubau Feuerwehrhaus Langholt
hier: Vorstellung des Entwurfs und der entsprechenden Bauleitplanung

Es sollen die Planungen zum neuen Feuerwehrhaus Langholt vorgestellt und die erforderliche Bauleitplanung erläutert werden.

7. Inhalte von Bebauungsplänen und -satzungen
und sich daraus ergebende Nutzungsmöglichkeiten für die Grundstücke
(Antrag der CDU-Fraktion vom 2. Juni 2015)

Die CDU-Fraktion stellte am 2. Juni 2015 den vorstehend genannten Antrag zur zeitnahen Behandlung im Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschuss.

8. Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten