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Sitzung Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschuss 18. Mai 2016

Gemeinde Ostrhauderfehn

Am Mittwoch, dem 18. Mai 2016 um 17.00 Uhr, findet in Ostrhauderfehn – Sitzungssaal des Rathauses – eine Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

Regularien:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses vom 28. September 2015
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Tagesordnungspunkte:

5. Überprüfung der Bebauungspläne 50 „Untenende Ost“ und 48 „Hauptstraße Nord“ mit dem Ziel, im Plangebiet für künftige Baumaßnahmen die bislang geltende Geschossigkeit II auf eine Geschossigkeit I herabzustufen
(Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN v. 2.7.15 / 23.3.16 – Ratsbeschluss vom 7.4.2016)

Der vorstehend genannte Antrag vom 2.7.15 wurde seinerzeit zur Behandlung im Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschuss, Verwaltungsausschuss und Rat gestellt und dort beraten.
Am 23.3.16 erfolgte nun ein Antrag der o.g. Fraktion zur Mitteilung des aktuellen Stands der Überprüfung. Dieser Antrag wurde direkt dem Rat vorgelegt, welcher ihn dann in seiner Sitzung am 7.4.16 nach eingehender Aussprache wieder an den Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschuss verwies und beschloss, dass zur Sitzung eine externe Fachkraft des Landkreises Leer eingeladen werden soll.

6. Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten