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Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 30. November 2016

Am Mittwoch, dem 30. November 2016 um 17.00 Uhr, findet in Ostrhauderfehn - kleiner Sitzungssaal des Rathauses - eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen statt.

Tagessordnung

Regularien:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Festellen der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der letzten Ausschusssitzung
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinden
5. Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten

Tagesordnungspunkte:

6. Haushalt 2017
Die Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen soll beraten und dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen werden. Der Haushalt ist ausgeglichen. Die wesentlichen Ansätze sind im Vorbericht dargestellt.

7. Jahresabschluss 2015, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes mit der Stellungnahme des Bürgermeisters und und Entlastung des Bürgermeisters
Der Prüfungsbericht für 2015 und die Stellungnahme des Bürgermeisters werden den Ratsmitgliedern vorgelegt. Nach dem NKomVG ist der Jahresabschluss mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und der Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht dem Rat vorzulegen.

Der Schlussbericht des Prüfungsamtes endet mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.

Dem Rat wird der Prüfungsbericht mit der Stellungnahme des Bürgermeisters zur Kenntnis gegeben.

Der Finanzausschuss hat die Aufgabe, eine Empfehlung an den Rat für einen Beschluss über den Jahresabschluss 2015 nebst der Ergebnisverwendung sowie für die Entlastung des Bürgermeisters zu geben.

8. Anfragen und Anregungen von Einwohnern zu den Tagesordnungspunkten