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Sitzung Rat 09. Februar 2015

Gemeinde Ostrhauderfehn

Am Montag, dem 09. Februar 2015 um 19.30 Uhr, findet in Ostrhauderfehn -Sitzungssaal des Rathauses- eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.


T a g e s o r d n u n g


Regularien:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung des Protokolls der Ratssitzung vom 27. November 2014

4. Bericht der Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Tagesordnungspunkte:

5. a) Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 II NKomVG
b) Pflichtenbelehrung (§ 43 NKomVG) und Verpflichtung (§ 60 NKomVG) eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister

6. Feststellung der Fraktionen und ihrer Stärken

7. Ersetzen des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes als Mitglied und stellvertretendes Mitglied
a) im Verwaltungsausschuss
b) in den Fachausschüssen
c) in Verbänden und Arbeitsgruppen

Ratsmitglied Wiard Amelsberg (UWG) erklärte seinen Verzicht auf das Ratsmandat. Sein Sitzverlust ist vom Rat nach § 52 II NKomVG festzustellen. Mit dem Beschluss des Rates über den Sitzverlust beginnt für die Ersatzperson Johannes Schmidt die Ratsmitgliedschaft. Er wurde schriftlich über seine Pflichten belehrt und wird in der Sitzung nach § 60 NKomVG durch den Bürgermeister verpflichtet. Durch den  Sitzverlust und das Nachrücken ergibt sich keine Veränderung der Fraktionsstärken. Für die Ausschüsse, Verbände und Arbeitsgruppen sind Ersatzpersonen zu benennen.

8. Durchführung von Baumaßnahmen an der Grundschule Holtermoor zur Umsetzung des Ganztagsschulbetriebes in der Inklusion (SchulA, VA 26.01.2015)

Für die Mensa ist in der Grundschule Holtermoor ein Container errichtet worden und der Ganztagsschulbetrieb ist gestartet. Nun müssen weitere Schritte bei der Umsetzung des Maßnahmenkataloges für die Einführung eines schulischen Ganztagsangebots eingeleitet werden.

Die zuständigen schulischen und gemeindlichen Gremien befassten sich intensiv mit diesem Thema. Über die Ergebnisse dieser Beratungen soll berichtet werden, die gemeinsam erarbeitete Planung wird vorgestellt und die erforderlichen Beschlüsse zu den Baumaßnahmen sollen gefasst werden.