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Europawahl 2019

Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat am 19. September 2018 als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den 26. Mai 2019 bestimmt.

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Aufforderung an die Parteien zur Benennung von Wahlvorstandsbeisitzern/ Wahlvorstandsbeisitzerinnen

Die Parteien werden hiermit aufgefordert, bis zum 23. Februar 2019 für die Europawahl am 26. Mai 2019 Wahlberechtigte als Beisitzer-/innen für den Wahlvorstand vorzuschlagen.

Bewerber-/innen auf Wahlvorschlägen können nicht zu einem Wahlehrenamt berufen werden. Vertrauenspersonen und stellvertretende Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge werden ebenfalls nicht in den Wahlvorstand berufen.

Die Übernahme eines Wahlehrenamtes darf entsprechend § 9 EuWO aus wichtigem Grund abgelehnt werden.

Ostrhauderfehn, den 22. Januar 2019

Gemeinde Ostrhauderfehn
Der Bürgermeister
Harders

Weitere Informationen zur Wahl erhalten Sie hier

=> Europawahl

Hinweise für Unionsbürgerinnen  und -bürger

Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen.
Jeder darf aber nur einmal wählen. Für die Wahlteilnahme in Deutschland muss man sich in das Wählerverzeichnis der deutschen Wohnsitz-Gemeinde eintragen lassen. Man erhält dann auch in Zukunft automatisch hier ihre Wahlbenachrichtigung für die künftigen Europawahlen.

Für die Eintragung in das Wählerverzeichnis muss man im Rathaus des Wohnorts bis spätestens zum 5. Mai 2019 (Sonntag) einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Den Antrag kann man auch per Post an die Gemeinde senden. (Bitte die allgemeinen Öffnungszeiten und Postlaufzeiten beachten!)

Das Formular und ein Merkblatt erhalten Sie unter www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html. oder bei ihrer örtlichen Gemeindeverwaltung. Weitere Informationen zur Wahlteilnahme erhalten Sie in allen Amtssprachen der EU unter www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-germany.

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Joachim Feldkamp

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